Zollvergünstigungen

Bei der Ausfuhr oder Einfuhr von Waren in das Gebiet der Zollunion werden  Zölle und sonstige Abgaben erhoben, zu denen gemäß dem Zollgesetzbuch der Zollunion gehören:

  • Einfuhrzoll (Importzoll);
  • Ausfuhrzoll (Exportzoll);
  • Mehrwertsteuer, erhoben bei der Wareneinfuhr in das Zollgebiet der Zollunion;
  • Akzise (Akzisen), erhoben bei  der Wareneinfuhr in das Zollgebiet der Zollunion;
  • Zollabgaben.

Die Waren sind für die Verwendungszwecke von Zollsätzen gemäß der Warennomenklatur der Außenwirtschaftstätigkeit der Zollunion klassifiziert und geordnet (TNWED, Link zur Ansicht im Internet —— http://vch.ru/tn_ved_ts.html).

Der Zollsatz ist eine bestimmte Größe, die als Grundlage für die Berechnung des Zollbetrages dient. Der Zollsatz wird für jede Warengattung festgesetzt und in Bezug auf die Ware verwendet, die über die Zollgrenze der Zollunion befördert wird.

Die Höhe der Zollgebühren wird auf der föderalen Ebene festgelegt, das Gebiet Kaluga räumt keine Vergünstigungen bei der Zollerhebung ein.

Die Tarifermäßigungen (Tarifpräferenzen) in Bezug auf die Waren werden im vorliegenden Gesetz festgesetzt und können keinen individuellen Charakter tragen. Eine Ausnahme bilden die Fälle, die in den Artikeln 35, 36 und 37 des Gesetzes der  Russischen Föderation "Über den Zolltarif" (http://vch.ru/zakon_o_tamoghennom_tarife.html) vorgesehen sind. Die Tarifprivilegien werden nur auf Beschluss der Regierung der Russischen Föderation gewährt.

Unter der Tarifermäßigung (Tarifpräferenz) versteht man ein auf der Grundlage der Gegenseitigkeit oder einseitig bei der Realisation der Handelspolitik der Russischen Föderation gewährtes Privileg in Bezug auf die über die Zollgrenze der Russischen Föderation beförderte Ware, in Form der Rückerstattung des früher entrichteten Zolls, der Zollgebührenbefreiung, der Senkung des Zollsatzes, der Festsetzung von Tarifquoten auf die Präferenzeinfuhr/-ausfuhr von Waren.

Die Mehrwertsteuer (MWSt.) und die Akzise gehören ebenso wie die Zollgebühr auch zu den Zollabgaben. Die Mehrwertsteuer und die Akzise werden gemäß dem Steuergesetzbuch der Russischen Föderation entrichtet.

Bei der Belegung der über die Zollgrenze der Russischen Föderation beförderten Waren mit der Mehrwertsteuer, gemäß dem Artikel 164 des Steuergesetzbuches der Russischen Föderation (http://www.consultant.ru/popular/nalog2/3_1.html) gelten die drei Steuersatzarten: Nullsatz, 10 % und 18 %.